{"id":130560,"date":"2018-12-17T08:00:24","date_gmt":"2018-12-17T07:00:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.herold.at\/blog\/?p=130560"},"modified":"2020-02-06T09:56:18","modified_gmt":"2020-02-06T08:56:18","slug":"konkurrenzklausel-oesterreich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.herold.at\/blog\/konkurrenzklausel-oesterreich\/","title":{"rendered":"Konkurrenzklausel in \u00d6sterreich: Wissenswerte Infos zum Vertragsdetail"},"content":{"rendered":"
\"Arbeitnehmer<\/a>
Die Konkurrenzklausel ist im Dienstvertrag festgeschrieben, allerdings nicht immer g\u00fcltig. Foto: Adobe Stock; (c) ilkercelik<\/figcaption><\/figure>\n

Immer mehr Arbeitgeber schreiben eine Konkurrenzklausel<\/strong> in den\u00a0Dienstvertrag. Was das bedeutet, wann sie schlagend wird und wie du sie umgehen kannst, erkl\u00e4ren wir dir in unserem Beitrag.<\/p>\n\n

Konkurrenzklausel: Was ist das?<\/h2>\n

Bei der sogenannten Konkurrenzklausel<\/strong> handelt es sich um eine\u00a0Regelung im Dienstvertrag. Sie besagt, dass der Arbeitnehmer nach Beendigung seines Arbeitsverh\u00e4ltnisses\u00a0nicht sofort bei einem Konkurrenzunternehmen arbeiten<\/strong> darf. Als Konkurrenzunternehmen werden dabei s\u00e4mtliche\u00a0Firmen und Unternehmen\u00a0bezeichnet, die\u00a0in der gleiche Branche<\/strong> wie der alte Arbeitgeber t\u00e4tig sind. Konkurrenzklauseln sind innerhalb gesetzlicher Rahmenbedingungen tats\u00e4chlich g\u00fcltig.<\/p>\n

Wie lange ist die Konkurrenzklausel g\u00fcltig?<\/h3>\n

Sofern die\u00a0Konkurrenzklausel tats\u00e4chlich schlagend wird,\u00a0betr\u00e4gt ihre G\u00fcltigkeit maximal ein Jahr<\/strong>, also 12 Monate nach Beendigung des Dienstverh\u00e4ltnisses.<\/p>\n

Wann wird die Konkurrenzklausel wirksam?<\/h3>\n

Eine\u00a0Konkurrenzklausel ist grunds\u00e4tzlich zul\u00e4ssig. Der OGH urteilte vor einigen Jahren jedoch, dass Konkurrenzklauseln nicht existenzbedrohend sein d\u00fcrfen.\u00a0Daher werden sie nur dann wirksam, wenn sie sich innerhalb gesetzlicher Vorschriften bewegen und vom Arbeitnehmer bei der Vertragsunterzeichnung akzeptiert wurden.\u00a0Die Klausel ist\u00a0allerdings nur dann wirksam, wenn der Arbeitnehmer zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung vollj\u00e4hrig<\/strong> war, wenn\u00a0sie sich auf den direkten Gesch\u00e4ftszweig des Arbeitgebers<\/strong> bezieht, wenn sie keinem Berufsverbot gleichkommt<\/b>\u00a0und wenn\u00a0die Sperre auf eine maximale Dauer von einem Jahr<\/strong> beschr\u00e4nkt ist. Leider ist der direkte Gesch\u00e4ftszweig des Arbeitgebers nicht immer eindeutig definiert. Um ganz sicher zu gehen, kannst du dich diesbez\u00fcglich allerdings von einem auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt beraten lassen.<\/p>\n

Wann ist die Konkurrenzklausel ung\u00fcltig?<\/h3>\n

Unter gewissen Umst\u00e4nden ist\u00a0eine Konkurrenzklausel allerdings auch ung\u00fcltig, obwohl sie im Vertrag festgeschrieben ist. Diese Umst\u00e4nde sind unter anderem:<\/p>\n

    \n
  1. der Zwang, seine F\u00e4higkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen ungenutzt zu lassen (= Quasi-Berufsverbot)<\/li>\n
  2. der Zwang, in eine berufsfremde Sparte zu wechseln, in der das Einkommen geringer ist<\/li>\n
  3. ein zu geringes Gehalt\/Einkommen des Arbeitnehmers<\/li>\n
  4. Minderj\u00e4hrigkeit des\u00a0Arbeitnehmers<\/li>\n
  5. unverschuldete K\u00fcndigung durch den Arbeitgeber<\/li>\n
  6. Leiharbeitsverh\u00e4ltnisse<\/li>\n<\/ol>\n
    Anmerkung:<\/strong> Verm\u00e4hlung und Umzug in ein anderes Bundesland n\u00fctzen nichts. Die Konkurrenzklausel bleibt dennoch g\u00fcltig!<\/div>\n

    Ab welchem Verdienst ist eine Konkurrenzklausel g\u00fcltig?<\/h3>\n

    Die Konkurrenzklausel\u00a0ist nur dann g\u00fcltig,\u00a0wenn der Betroffene bei Beendigung seines Dienstverh\u00e4ltnisses 3.420 Euro brutto pro Monat<\/strong> verdient hat. Durchschnittliche \u00dcberstundenentgelte, Nachtdienstpauschalen, Provisionen u.v.m. werden dabei mit eingerechnet.<\/p>\n

    \"Vertragsunterzeichnung<\/a>
    Vor der Vertragsunterzeichnung sollte der Dienstvertrag ausf\u00fchrlich gelesen und gegebenenfalls Rechtsberatung eingeholt werden. Foto: Adobe Stock; (c) Gajus<\/figcaption><\/figure>\n

    Welchen Zweck hat die Konkurrenzklausel?<\/h2>\n

    Die Konkurrenzklausel soll verhindern, dass relevantes\u00a0Wissen<\/strong> und\/oder Kundschaft<\/strong> sowie im Unternehmen erworbene F\u00e4higkeiten\u00a0zur direkten Konkurrenz\u00a0transferiert<\/strong> werden.<\/p>\n

    Was passiert, wenn gegen die Konkurrenzklausel versto\u00dfen wird?<\/h3>\n

    Wenn du trotz g\u00fcltiger Konkurrenzklausel gegen diese verst\u00f6\u00dft, musst du die im Dienstvertrag festgehaltenen Vertragsstrafen<\/strong> (Konventionalstrafen<\/a>) tragen oder Schadensersatz leisten<\/strong>. G\u00e4ngige vereinbarte Strafen sind beispielsweise die Strafzahlung mehrerer Monatsbez\u00fcge<\/strong>\u00a0bis hin zu einem gesamten Jahresgehalt an den ehemaligen Arbeitgeber.<\/p>\n

    Wie kann ich feststellen ob ich gegen die Konkurrenzklausel versto\u00dfe?<\/h3>\n

    Es gibt F\u00e4lle, in denen\u00a0der Arbeitnehmer nicht eindeutig feststellen kann, ob er gegen die Konkurrenzklausel versto\u00dfen w\u00fcrde. In diesen F\u00e4llen lohnt es sich einen auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt zu konsultieren und sich dessen Einsch\u00e4tzung anzuh\u00f6ren.<\/p>\n

    Wie kann man die Konkurrenzklausel umgehen?<\/h3>\n

    Das ist leider nicht so einfach. Du kannst h\u00f6chstens einem Anwalt deinen Dienstvertrag vorlegen und nach etwaigen Schlupfl\u00f6chern durchsuchen lassen. Noch besser w\u00e4re es, wenn du deinen Dienstvertrag vorab von einem auf Vertragsrecht spezialisierten Anwalt<\/a> \u00fcberpr\u00fcfen l\u00e4sst und erst danach\u00a0unterzeichnest.\u00a0Nachfolgend m\u00f6chten wir dir ein paar Rechtsanw\u00e4lte<\/strong> vorstellen, die sich auf Arbeitsrecht spezialisiert<\/strong> haben.<\/p>\n

    Mag. Juster Johann<\/h4>\n

    Die Anwaltskanzlei von Mag. Johann Juster<\/strong> hat sich auf Arbeits- und Sozialrecht spezialisiert. F\u00fcr ihre Klienten tritt die Kanzlei engagiert ein und sorgt daf\u00fcr, dass\u00a0diese gerichtlich oder bestenfalls au\u00dfergerichtlich zu ihrem Recht kommen.<\/p>\n

    Mag. Juster, 3910 Zwettl-Nieder\u00f6sterreich<\/a><\/p>\n

    Dr. Winkler Johannes<\/h4>\n

    Auf s\u00e4mtliche Bl\u00fcten des Arbeitsrechts hat sich Rechtsanwalt Dr. Johannes Winkler<\/strong> aus Linz spezialisiert.\u00a0Seine Expertise umfasst nicht nur das\u00a0Arbeitsvertragsrecht, sondern auch Kollektivvertr\u00e4ge, Beendigungsstreitigkeiten, Betriebsvereinbarungen, Gleichbehandlung u.v.m.<\/p>\n

    Dr. Winkler, 4020 Linz<\/a><\/p>\n

    Rechtsanwaltskanzlei MMag. Winkelmayr Gregor, MBA, LL.M.<\/h4>\n

    Experten auf den Gebieten Arbeitsrecht und Vertragsrecht sind die Juristen der Anwaltskanzlei von MMag. Gregor Winkelmayr<\/strong>. Sie stehen dir f\u00fcr individuelle Beratung mit ihrem Fachwissen zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n

    MMag. Winkelmayr, 1010 Wien<\/a><\/p>\n

    Mag. Dr. Stanonik Daniel<\/h4>\n

    Die Kanzlei von Mag. Dr. Daniel Stanonik<\/strong> befasst sich laut eigenen Angaben unter anderem mit s\u00e4mtlichen Materien des \u00f6sterreichischen Arbeitsrechts. Egal ob du Fragen zur Konkurrenzklausel, zum K\u00fcndigungsverfahren oder zu Mobbing am Arbeitsplatz hast, Mag. Dr. Stanonik hat bestimmt eine Antwort darauf parat.<\/p>\n

    Mag. Dr. Stanonik, 1010 Wien<\/a><\/p>\n

    Kanzlei Gerlach<\/h4>\n

    Die Juristen der Kanzlei Gerlach<\/strong> sind ausgewiesene Spezialisten f\u00fcr \u00f6sterreichisches und europ\u00e4isches Arbeitsrecht. Durch langj\u00e4hrige Erfahrung auf dem Gebiet des Arbeitsrechts wurde ein Wissensstand aufgebaut, von dem auch du mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit profitieren kannst.<\/p>\n

    Kanzlei Gerlach, 1030 Wien<\/a><\/p>\n

    Pichler Rechtsanwalt GmbH<\/h4>\n

    Die Kanzlei von Dr. Pichler<\/strong>\u00a0in Dornbach ist zwar vorwiegend auf Zivilrecht spezialisiert, deckt aber\u00a0dennoch\u00a0andere Rechtsbereiche\u00a0hervorragend\u00a0ab. Einer dieser Bereiche ist das Arbeitsrecht. Bei Fragen zu deinem Dienstvertrag, zum Thema K\u00fcndigungen oder zur Konkurrenzklausel steht dir die Kanzlei mit Rat und Tat zur Seite.<\/p>\n

    Pichler Rechtsanwalt GmbH, 6850 Dornbirn<\/a><\/p>\n

    Dr. Kohlbacher Ernst<\/h4>\n

    Auch Rechtsanwalt Dr. Ernst Kohlbacher<\/strong> stellt eine breite Basis an rechtlichem Allgemeinwissen zur Verf\u00fcgung. Ein ausgewiesenes Spezialgebiet ist dennoch das Vertragsrecht. Die Pr\u00fcfung von Angestelltendienstvertr\u00e4gen geh\u00f6rt ebenso zu seinem Repertoire wie das Verfassen von Kaufvertr\u00e4gen.<\/p>\n

    Dr. Kohlbacher, 5020 Salzburg<\/a><\/p>\n

    Anmerkung:\u00a0<\/strong>Falls du selbst nach hervorragenden Anw\u00e4lten st\u00f6bern m\u00f6chtest,\u00a0empfehlen wir\u00a0diese\u00a0Suchplattform f\u00fcr Rechtsanw\u00e4lte<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Immer mehr Arbeitgeber schreiben eine Konkurrenzklausel in den\u00a0Dienstvertrag. Was das bedeutet, wann sie schlagend wird und wie du sie umgehen kannst, erkl\u00e4ren wir dir in unserem Beitrag. Konkurrenzklausel: Was ist das? Bei der sogenannten Konkurrenzklausel handelt es sich um eine\u00a0Regelung im Dienstvertrag. Sie besagt, dass der Arbeitnehmer nach Beendigung seines Arbeitsverh\u00e4ltnisses\u00a0nicht sofort bei einem Konkurrenzunternehmen arbeiten darf. Als Konkurrenzunternehmen werden dabei s\u00e4mtliche\u00a0Firmen und Unternehmen\u00a0bezeichnet, die\u00a0in der gleiche Branche wie der alte Arbeitgeber t\u00e4tig sind. Konkurrenzklauseln sind innerhalb gesetzlicher Rahmenbedingungen tats\u00e4chlich g\u00fcltig. Wie lange ist die Konkurrenzklausel g\u00fcltig? Sofern die\u00a0Konkurrenzklausel tats\u00e4chlich schlagend wird,\u00a0betr\u00e4gt ihre G\u00fcltigkeit maximal ein Jahr, also 12 Monate nach Beendigung des Dienstverh\u00e4ltnisses. Wann wird die Konkurrenzklausel wirksam? Eine\u00a0Konkurrenzklausel ist grunds\u00e4tzlich zul\u00e4ssig. Der OGH urteilte vor einigen Jahren jedoch, dass Konkurrenzklauseln nicht existenzbedrohend sein d\u00fcrfen.\u00a0Daher werden sie nur dann wirksam, wenn sie sich innerhalb gesetzlicher Vorschriften bewegen und vom Arbeitnehmer bei der Vertragsunterzeichnung akzeptiert wurden.\u00a0Die Klausel ist\u00a0allerdings nur dann wirksam, wenn der Arbeitnehmer zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung vollj\u00e4hrig war, wenn\u00a0sie sich auf den direkten Gesch\u00e4ftszweig des Arbeitgebers bezieht, wenn sie keinem Berufsverbot gleichkommt\u00a0und wenn\u00a0die Sperre auf eine maximale Dauer von einem Jahr beschr\u00e4nkt ist. Leider ist der direkte Gesch\u00e4ftszweig des Arbeitgebers nicht immer eindeutig definiert. Um ganz sicher zu gehen, kannst du dich diesbez\u00fcglich allerdings von einem auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt beraten lassen. Wann ist die Konkurrenzklausel ung\u00fcltig? Unter gewissen Umst\u00e4nden ist\u00a0eine Konkurrenzklausel allerdings auch ung\u00fcltig, obwohl sie im Vertrag festgeschrieben ist. Diese Umst\u00e4nde sind unter anderem: der Zwang, seine F\u00e4higkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen ungenutzt zu lassen (= Quasi-Berufsverbot) der Zwang, in eine berufsfremde Sparte zu wechseln, in der das Einkommen geringer ist ein zu geringes Gehalt\/Einkommen des Arbeitnehmers Minderj\u00e4hrigkeit des\u00a0Arbeitnehmers unverschuldete K\u00fcndigung durch den Arbeitgeber Leiharbeitsverh\u00e4ltnisse Anmerkung: Verm\u00e4hlung und Umzug in ein anderes Bundesland n\u00fctzen nichts. Die Konkurrenzklausel bleibt dennoch g\u00fcltig! Ab welchem Verdienst ist eine Konkurrenzklausel g\u00fcltig? Die Konkurrenzklausel\u00a0ist nur dann g\u00fcltig,\u00a0wenn der Betroffene bei Beendigung seines Dienstverh\u00e4ltnisses 3.420 Euro brutto pro Monat verdient hat. Durchschnittliche \u00dcberstundenentgelte, Nachtdienstpauschalen, Provisionen u.v.m. werden dabei mit eingerechnet. Welchen Zweck hat die Konkurrenzklausel? Die Konkurrenzklausel soll verhindern, dass relevantes\u00a0Wissen und\/oder Kundschaft sowie im Unternehmen erworbene F\u00e4higkeiten\u00a0zur direkten Konkurrenz\u00a0transferiert werden. Was passiert, wenn gegen die Konkurrenzklausel versto\u00dfen wird? Wenn du trotz g\u00fcltiger Konkurrenzklausel gegen diese verst\u00f6\u00dft, musst du die im Dienstvertrag festgehaltenen Vertragsstrafen (Konventionalstrafen) tragen oder Schadensersatz leisten. G\u00e4ngige vereinbarte Strafen sind beispielsweise die Strafzahlung mehrerer Monatsbez\u00fcge\u00a0bis hin zu einem gesamten Jahresgehalt an den ehemaligen Arbeitgeber. Wie kann ich feststellen ob ich gegen die Konkurrenzklausel versto\u00dfe? Es gibt F\u00e4lle, in denen\u00a0der Arbeitnehmer nicht eindeutig feststellen kann, ob er gegen die Konkurrenzklausel versto\u00dfen w\u00fcrde. In diesen F\u00e4llen lohnt es sich einen auf Arbeitsrecht spezialisierten Anwalt zu konsultieren und sich dessen Einsch\u00e4tzung anzuh\u00f6ren. Wie kann man die Konkurrenzklausel umgehen? Das ist leider nicht so einfach. Du kannst h\u00f6chstens einem Anwalt deinen Dienstvertrag vorlegen und nach etwaigen Schlupfl\u00f6chern durchsuchen lassen. Noch besser w\u00e4re es, wenn du deinen Dienstvertrag vorab von einem auf Vertragsrecht spezialisierten Anwalt \u00fcberpr\u00fcfen l\u00e4sst und erst danach\u00a0unterzeichnest.\u00a0Nachfolgend m\u00f6chten wir dir ein paar Rechtsanw\u00e4lte vorstellen, die sich auf Arbeitsrecht spezialisiert haben. Mag. 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