Bundesministerium für Justiz - BMJ

Ich schildere hier meine persönliche Erfahrung im Zusammenhang mit Verfahren vor dem Arbeits- und Sozialgericht sowie dem Oberlandesgericht. Nach meinem Eindruck wurde mein Fall in den vorangegangenen Instanzen nicht in der von mir erwarteten Tiefe und Ausgewogenheit geprüft. Für mich entstand wiederholt das Gefühl, dass zentrale Aspekte meines Vorbringens nicht ausreichend berücksichtigt wurden. In meinem konkreten Fall war es erforderlich, den Rechtsweg bis zum Obersten Gerichtshof auszuschöpfen, wo letztlich zu meinen Gunsten entschieden wurde. Rückblickend stellt sich für mich die Frage, warum diese Einschätzung nicht bereits früher im Verfahren in vergleichbarer Weise getroffen wurde. Trotz vorliegender medizinischer Befunde hatte ich subjektiv den Eindruck, dass diese nicht in der erforderlichen Intensität in die Entscheidungsfindung eingeflossen sind. Der gesamte Verfahrensverlauf war für mich schwer nachvollziehbar und mit erheblichen persönlichen Belastungen verbunden. Über meinen Einzelfall hinaus habe ich persönlich den Eindruck gewonnen, dass Verfahren dieser Art für Betroffene sehr herausfordernd sein können – insbesondere dann, wenn Entscheidungen erst nach Ausschöpfung aller Instanzen korrigiert werden. Auch im Hinblick auf öffentlich diskutierte Reformansätze bleibt für mich offen, inwieweit diese zu einer spürbaren Verbesserung der Situation für Betroffene führen werden. Fazit: Ein für mich sehr belastender und langwieriger Verfahrensweg, bei dem die Klärung erst auf höchster Ebene erfolgte. Aus meiner Sicht besteht Verbesserungsbedarf bei Transparenz, Nachvollziehbarkeit und frühzeitiger, umfassender Prüfung.

Das Ministerium hat ein Internet-Kontaktformular mit der Möglichkeit Fragen zu stellen. Aber man muss sich die Mühe nicht machen, denn Antwort bekommen man sowieso keine !! Als ich nachfragte, erhielt ich von einer unhöflichen, unwirschen und ungehobelten Mitarbeiterin die Antwort: NEIN, WIR ANTWORTEN NICHT. Ohne Begründung. Ohne Bedauern. Ohne Irgendetwas. Stattdessen hat die Person mitten im Gespräch aufgelegt. Wofür gibt es das Kontaktformular ??